Offener Brief: Vier Punkte für ein Berlin-Potsdamer Community Radio

Artikel: Der alte Fritz

Da wir mit den jüngsten Entscheidungen des Medienrats der mabb zur 88vier vom 19. April 2012  nicht einverstanden sein können, haben Colaboradio, Frrapo, Pi Radio und Studio Ansage eine zweiseitige Erklärung für den Medienrat verfasst, diese Entscheidungen zu überdenken und spätestens auf der anstehenden Medienratssitzung am 15. Mai 2012 zu ändern. Im Folgenden die Erklärung, die Pressemitteilung und als Quelle eine von uns im Vorfeld der Ausschreibung angefertigte quantitative Analyse der 88vier.

Vier Punkte für ein Berlin-Potsdamer Community Radio: Zur Korrektur der Medienratsentscheidung der mabb vom 19. April 2012

Sehr geehrte Frau Prof. Dr. Limbach, sehr geehrter Medienrat der mabb,

vielen Dank für Ihr Entgegenkommen in Bezug auf einen Community-Radio-Bereich auf 88vier. Allerdings möchten wir grundsätzliche Kritik an Ihren weiteren Entscheidungen zur dritten 88vier-Ausschreibung vom 19. April 2012 äußern, und bitten Sie, diese in einigen wichtigen Punkten zu ändern.

1. Community Radio auf Kosten Potsdams?

Wir freuen uns über Ihre Entscheidung, die drei von Ihnen lizenzierten Community-Radio-Vertreter Colaboradio, Pi Radio und Studio Ansage mit einem zusätzlichen Sendeabend auf 88vier zu bedenken. Wir können allerdings in keiner Weise akzeptieren, dass dies nur zustande kommt, weil dem Freien Radio Potsdam (Frrapo) die Lizenz entzogen wurde.

Der Community-Radio-Bereich, dem Sie zustimmten, wurde von Colaboradio, Pi Radio, Studio Ansage und Frrapo für insgesamt 120 Redaktionen und mehr als 300 Sendemacher beantragt. Ein Lizenzentzug Frrapos ändert nichts an der Anzahl der Berlin-Potsdamer Sendemacher des Community-Radio-Bereiches. Obwohl Sie bis heute immer wieder positive Signale Richtung Community Radio gesendet haben, würde Ihre Entscheidung für uns nun bedeuten, dass wir 60 Sendemacher hinauswerfen müssten. Insofern haben nicht drei Lizenznehmer einen Sendeabend hinzugewonnen, sondern mit der Verschiebung unseres Sendebeginns von 19 Uhr auf 20 Uhr haben 300 Sendemacher insgesamt vier wichtige Wochenstunden verloren. Ein solches Ergebnis können Sie nicht beabsichtigt haben.

2. Redaktionelle Arbeit ab 20 Uhr?

Die Verschiebung unseres Sendebeginns von aktuell Montag bis Donnerstag 19 Uhr auf zukünftig 20 Uhr hätte zur Folge, dass sämtliche unserer tagesaktuellen, teils überregional ausgestrahlten Magazine nicht mehr senden können. Redaktionelle Arbeit auf dem gegenwärtigen Niveau wäre dann nicht mehr möglich. Da es schon um 19 Uhr schwierig genug ist, Gäste, Interviewpartner und Live-Musiker ins Studio zu bewegen, hatten wir als Sendebeginn spätestens 18 Uhr beantragt. Darüber hinaus vertreten wir nachweislich die meisten wortlastigen Redaktionen auf 88vier. Es kann nicht in Ihrem Sinne sein, dass die wortlastigen Magazine nun noch mehr in die Nacht verdrängt werden.

3. Gerechte Verteilung der Sendezeiten?

Wir fordern eine gerechte Verteilung der 88vier-Sendezeiten im Sinne aller Sendenden auf 88vier. Dabei sollte unseres Erachtens der Ansatz auf der Anzahl der Redaktionen der einzelnen 88vier-Partner basieren; aus diesem Grund legten wir Ihnen als Bestandteil unserer Anträge eine umfangreiche und nachprüfbare quantitative Analyse der 88vier vor.

Mit Ihrer aktuellen Entscheidung würde beispielsweise der Offene Kanal für 76 Redaktionen 56 Wochenstunden erhalten, der Community-Radio-Bereich hingegen erhielte für 120 Redaktionen nur 40 Wochenstunden, von denen 24 Stunden nach 0 Uhr liegen. Wie kann hier noch von Vielfaltskriterien geredet werden?

4. Bestrafung Frrapos?

Das Freie Radio Potsdam hat einen Kaltstart hingelegt und in nur einem Jahr Beachtliches aufgebaut. Wir finden, dass Frrapo mindestens soviel Nachsicht verdient, wie Sie Multicult.FM im ersten Jahr gewährten.

Die Gründe für mögliche „Verstöße“ Potsdams gegen die 88vier-Richtlinien liegen offenbar allein in mangelnden technischen Ressourcen. Der zukünftige Community-Radio-Bereich würde dazu beitragen, die Sendequalität der Potsdamer entscheidend zu optimieren. Insofern können wir den Entschluss, mehr als 60 Potsdamer Sendemacher im Nachhinein zu bestrafen, nicht nachvollziehen.

Den einzigen nichtkommerziellen Lokalradiovertreter Brandenburgs nach einem Jahr Aufbauarbeit wieder abzuschalten, halten wir für das denkbar schlechteste Signal, das eine Medienanstalt Berlin-Brandenburg senden kann.

Fazit

Sollte der aktuelle 88vier-Beschluss in diesen entscheidenden Punkten nicht korrigiert werden, würde die Medienanstalt BB mit der Beschneidung unserer Sendezeiten und dem Lizenzentzug Frrapos selbst den Nachweis dafür liefern, dass Freies Radio eine eigene Frequenz benötigt und nicht gemeinsam mit dem Offenen Kanal auf ein und der selben Frequenz existieren kann. Wir haben uns diesbezüglich bis heute stets kooperativ gezeigt.

Wir bitten Sie,

a) die Sendelizenz des Potsdamer 88vier-Partners Frrapo zu verlängern und
b) entsprechend unseres bereits eingereichten Kompromissvorschlages

einen Community-Radio-Bereich von Montag bis Freitag ab 18:00 Uhr einzurichten.

Berlin/Potsdam, den 27. April 2012

300 Sendemacher der 120 Redaktionen von Colaboradio, Frrapo, Pi Radio und Studio Ansage:

Abendlandung, Ahnes Liedermacher, AKF, alternativlos, apo33, BBB, Beatnik: AGGH, Beatnik: KEER, Begilufin: Berlin, Begilufin: Tel Aviv, beton7, Blaue Stunde, Boing Zack, Boulevard Radio, Boulevard Spezial, BR: Hauptstadtteam, BR: Pool, BR: Smük TV, Brainwashed, Brot&Spiele, cushman, Dans Kantine, Digital in Berlin, Dipolantenne, Dr. McCoy, Drumrumgelabert, 1missionpossible?, Feature, Fleisch&Pommes, Freifunk, Frequenzkonsum, Funk up, Funkfabrik B, Funkhaus Cordoba, Funkhaus P-Berg, fuori orario, Garage, Garagepunx I, Garagepunx II, Hyperbandrauschen, Irie Vibez, Jobst, Kinofunk, Kate & Davidly, Kosmosklub, Kulturmontage, Lauschgift, Lauschrausch, Le Laboratoire, Lieblingslied, ligna, Literarisches, Literaturfenster, Livereportage, longplay, Madstop Musika, Mampas, Matraconda, MegaSpree, mikro.fm, Mixtapes, Mobile Welten, Mondkalb, Montagsgeflüster, Musikzelt/Stroko, NAMO Radio, niki matita, Nordpolzigeuner, nucleareventscale7, OBB, Obskura: Corax Berlin, Obskura: Corax Halle, Obskura: FSK Hamburg, Obskura: Pi Radio Berlin, on Tour, ORWOhaus, Phil Flash Sasse, Pipeline, Polanskifunk, Pura Vida Sounds, pure presence, radi0.tv, Radio Aktiv, Radio Analog, radio aporee, Radio cona, Radio Fhain BR1, Radio Fhain BR2, Radio Fhain BR3, Radio Fhain BR4, Radio Free Bakersfield, Radio Hochsee, Radio in Lingua, Radio Sterni, radio web macba, radio worm, Radiokombinat, Rare Frequency, Raumzeit, Salatschatten, Salon Bruit, Sand FM, Schapur, Schlag8, Silberfunk, sounds like venicecushman, Sprechmaschine, StattBild, Stattradio, Störfaktor, Studio Ansage spezial, Subcult: Timbob, Subcult: Xenia, Talkradio, Technik schlägt zurück, The Brain, This is Radioclash, Tilos Tafelrunde, Tresenfachkraft

Material:

Kommentare

mabb II

"Der Medienrat vergibt die Sendelizenzen, teilt die Frequenzen zu und überwacht die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen." (mabb)

Was die gesetzlichen Bestimmungen angeht, so sind jene von einerseits Europäischem Parlament sowie andererseits dem Europarat nicht implementiert worden im Rundfunkrecht von Berlin und Brandenburg. Nach diesen gesetzlichen Bestimmung ist eine Herausgeberschaft einer staatlichen Institution für Community- oder Bürgerrundfunk ausgeschlossen.

Der Medienrat handelt von daher rechtswidrig.
sv

rechtswidrig?

soweit ich das verstanden habe, sind das richtlinien von eu, keine gesetze. es gibt zu community media nicht mal auf deutschland ebene ein gesetz - das ist ländersache - in diesem fall berlin-brandenburg.
sicher kann und sollte der medienrat sich an eu-richtlinien orientieren - hat auch den nötigen spielraum dazu, denn es besteht kein gesetzlicher zwang, die ukw-sendezeiten des offenen kanals noch zu erweitern - genausowenig wie kein verbot existiert, community radio zu unterstuetzen.

wenn du von rechtswidrigkeit sprichst, dann musst du dich an die politiker zweier länder wenden: berlin und brandenburg

mabb

Es steht natürlich fest, daß ein Freies Radio auf einer hörbaren (!) 24-Stunden-Frequenz in Berlin hinreichend bestätigt ist (hunderte von Redaktionen) und eine attraktive Alternative im Radio wäre.

Fest steht auch, daß es absurd ist, wenn eine staatliche Einrichtung (mabb), die über die Frequenzvergabe in BB entscheiden soll, ein eigenes Radio (alex) betreibt.

Skandalös ist das Agieren dieser Institution überdies, wenn sie dem Vielfalts- und Demokratiegebot für das Radio zuwider, der freien Willensbildung offensichtlich sich in den Weg stellt (Sendebeschneidung, gutsherrliche Abschaltung), sie unter ihre Kontrolle zu bringen und diese den Bürgern damit vorzuenthalten versucht.
sv

Offensichtlich hat die mabb

Offensichtlich hat die mabb auch die nicht geringen finanziellen Mittel, den Koordinierungs- und Verwaltungsapparat für ihr alex-Radio bereitzustellen. Aus GEZ-Mitteln wird bezahlt dafür, daß es freien Rundfunk in Berlin nicht oder nur gutsherrlich beschneidbar gibt. Das ist der Skandal auch.
sv

Völlig absurd ist ja, dass

Völlig absurd ist ja, dass der Offene Kanal ALEX Sendungen vom Cultural Broadcasting Archives vom Freien Radio Orange in Wien ausstrahlt. Der von der mabb betriebene Offene Kanal benutzt also seine Sendezeit, um Sendungen der Österreichischen Freien Radios auszustrahlen, wohingegen die Freien Radios Berlin/Brandenburg in ihrer Sendezeit beschnitten werden. Die Sendezeit für ALEX aber erhöht. Wie bekloppt ist das denn? Das sagt doch alles!

Realität

Es ist leider nicht bekloppt/absurd/verrückt, da der ALEX (Offener Kanal Berlin) hier in Berlin-Brandenburg laut Landesmediengesetz berechtigt ist so etwas zu tun, dazu ist er von den demokratisch gewählten Vertretern von Partei, Staat und Regierung aus Berlin und Brandenburg beauftragt worden. Und er macht alles um seinen Auftrag gerecht zu werden.

Wenn du damit ein Problem hast, wähle politische Vertreter die deine Interessen vertreten.

Doch

Etwas merkwürdig, Jeros Kommentar. So etwas staatstreues habe ich in dem Zusammenhang noch nie gelesen. Vermutlich war er sehr, sehr müde (oder so), um 3.35 Uhr in der Früh?

Ob etwas "bekloppt/absurd/verrückt" ist, oder nicht, entscheidet man selber. Das ist eine Wertung, in dem Fall, die Wertung des Kommentarschreibers. Das kann man nicht einfach so ablehnen und als "Problem" bezeichnen. Vieles, was "bekloppt/absurd/verrückt" ist, ist erlaubt, "demokratisch legitimiert", wird "berechtigterweise" ausgeführt. Hartz IV? Asylgesetze? GEZ-Fernsehgebühr für alle Haushalte ab Januar 2013? Die Knäste voll mit Schwarzfahrer? Gar nicht absurd! Alles legitim! Der Bundestag hatbzw. staatliche Organistionen haben alles so entschieden!

Ich muß davon ausgehen, dass Jero es völlig in Ordnung findet - und daher gar nicht "absurd" - dass OKB (gute!) Sendungen freien Radios aus Österreich sendet, weil OKB vermutlich keine eigene Sendungen hat, die auf die 88vier ausstrahlwürdig sind - wenn einfach nur so, weil das passieren "darf".

jenau revolution!

wat der jero da schreibt ist nur mit großer anstrengung im sinne daggis zu verstehen! klar, das system ist das problem! warum sollte, davon mal abgesehen, der bekloppte ok berlin nicht auf die nichtkommerziellen austauschplattformen der europäischen radios zurueckgreifen? weil er doof ist? und es total nicht okay ist, dass die mabb eine inakzeptable politik fährt und der ok nich in der lage ist selbstständig die geschenkte und geförderte sendezeit zu gestalten? und auch sonst! und so!

vielleicht ists doch ein bisschen mehr als das system, vielleicht sind auch daggis problematisch! (die hallesche oberbuergermeisterin heißt auch dagmar und untermauert diese steile these!)

zu kompliziert

denke nicht, dass der vorredner das meinte. wir haben ein rückständies mediengesetz, das von den politikern geändert werden müsste. wir bekommen das, was wir wählen. fraglich ob die gegenwärtige konstellation aus SPD/CDU und SPD/PDS änderungen vornehmen würde, fraglich auch, welche politische kostellation überhaupt nötig dafür wäre.
ansonsten weiss ich nicht, ob der okb medienrechtlich gesehn freies radio aus wien spielen darf. fakt ist, dass der offene kanal programme sendet, die von der okb-leitung bestimmt und installiert worden sind, ohne dass ein berliner bürger hinter dem programm steht - so war das in den 80ern angedacht. anscheinend gibt es keine ALEX-sendemacher, die sich dagegen wehren, dass ihr sendeplaz an die wiener geht.

Alex-Radio

Ich finde es absurd, dass es hier um eine Stunde Radio Orange auf dem OKB geht, dass ist doch nebensächlich. Im AlexTV gibt es jetzt sogar jeden Tag 4 Stunden TwenFM (als Wiederholung!).

Es gibt auch im Alexradio interessante Sendungen, nur die Organisationsform bzw. Koordination ist nicht mehr zeitgemäß und die Jingles sind ohne Zweifel unpassend und lächerlich.

Artenvielfalt

Bin auch nicht dafür, gegen ALEX zu wettern. Und schon gar nicht gegen die alex-sendemacher. der offene kanal hat seine berechtigung, wenngleich hier nach ein paar Jahrzehnten auch etwas nachgebessert werden darf. Medienkompetenz und Ausbildung sind weiterhin wichtige Felder des okb. Thema Zugangsoffenheit wird schon etwas schwieriger - angeblich gibt es sie bei alex, aber wieweit wird diese überhaupt beansprucht?

Die 88vier beweist es selbst: Der überwiegende Teil der aktuellen 88vier-Sendemacher (75%) will nicht auf dem offenen Kanal senden, sondern zieht diesem ein anderes Radiomodell vor (trotz schlechterer technischer/finanzieller Bedingungen und weniger verfügbarer Sendezeiten).

Der aktuelle 884-sendezeiten-beschluss gibt nun klar zu verstehen: die vielen Sendemacher der anderen Gruppen sollen doch gefälligst zum offenen kanal gehen: dort gibts jetzt noch mehr platz als im letzten jahr.

Es war wohl von Anfang an unmöglich, einerseits den Sendeverbund 88vier nach allgemeinen Vielfaltskriterien einzuführen, andererseits den OKB dort zu integrieren, der sich mehr und mehr als (medienrechtliches) Hemmnis der beabsichtigten Vielfalt herausstellt. Ob man Vielfalt von oben verordnen kann? Man kann es zumindest so aussehen lassen. zum Beispiel im Zoo.

Echt, die Herren Politiker

Echt, die Herren Politiker aus Partei, Staat und Regierung haben die dafür berechtigt, aufgezeichnete Sendungen vom Archiv der Freien Radios aus Österreich auszustrahlen? Und damit Freien Radio in Berlin die Sendezeit zu nehmen?

Im übertragenem Sinne, Ja.

Sie nominieren die MABB Leute und damit die Entscheider und legen die Spielregeln fest (Medienstaatsvertrag).

Und da es allgemein bekannt ist, das die Praxis besteht, ausländische Community Radios im Offenen Kanal Berlin auszustrahlen, scheint es da juristisch kein Problem zu geben. So wie die Entwicklung weg vom Bürgerradio hin zum Programmradio. Zu mindestens wird das immer wieder vom MABB-Justiziar bestätigt...

MABB und OKB sind eine staatliche Behörde, so wie Feuerwehr und Polizei... haben jetzt nicht direkt Beamte die das Programm bestimmen aber es sind Leute die von Staatswegen Programm machen um den Auftrag zu erfüllen...

... und da es im derzeitigen Medienstaatsvertrag kein Freies Radio Berlin oder Potsdam gibt, müssen sie anderes staatlich anerkanntes Freies Radio nehmen wie zum Beispiel auch Radio Corax Sendungen um ihre Programmlücken zu füllen.

Deswegen ist es auch wichtiger zu den Pioniernachmittagen zu kommen als gutes Radioprogramm abzuliefern. Ein FDJ-Kulturprogramm reicht auch, nur das die Zapfumzüge damals noch nicht

Im übrigen auch die Aussage von MABB-Leuten: "Wenn es euch nicht passt, ändert doch den Medienstaatsvertrag, uns sind die Hände gebunden."

Diesen 4 Punkten kann man nur

Diesen 4 Punkten kann man nur zustimmen.
Vielen Dank für diesen Brief.

Unterschrieben!

Die SmükTV - Redaktion unterschreibt diesen Brief mit Stempel, Siegel und drei Ausrufezeichen: !!!

Community Radio

24/7 !!

Prima, vielen Dank für den Brief.

Das Fazit finde ich besonders schön: wenn es nicht klappt, mit dem Rundfunkveranstalter MABB aka OKB eine gemeinsame Frequenz zu nutzen, dann brauchen wir unsere eigene Frequenz. Ja, da sind wir kooperativ.
Solidarische Grüße, Jens

die piraten ihrer majestät

die piraten ihrer majestät bitten untertänigst ihren alten fritz, radio machen zu dürfen...

klasse!

klasse!