Am 19. Mai 2010 wurde das Freihandelsabkommen zwischen Peru, Kolumbien und der Europäischen Union (EU) auf dem EU-Lateinamerika-Gipfel in Madrid unterzeichnet. Damit es in Kraft treten kann, müssen jedoch das Europäische Parlament sowie der kolumbianische und der peruanische Kongress noch zustimmen. Auch die nationalen Parlamente der EU-Mitgliedstaaten werden aller Voraussicht nach über das Abkommen abstimmen. Die entscheidende parlamentarische Debatte um die Ratifizierung wird im Frühjahr 2011 erwartet.
Das jetzt vorliegende Freihandelsabkommen ist das Ergebnis mehrjähriger Verhandlungen, die anfangs ein sogenanntes Assoziationsabkommen mit Bolivien, Peru, Ecuador und Kolumbien zum Ziel hatten. Neben dem eigentlichen Herzstück – dem Freihandel – ging es ursprünglich um die Förderung des politischen Dialogs und um Entwicklungszusammenarbeit. Schnell zeichneten sich aber unterschiedliche Auffassungen über Inhalt und Ziele des Abkommens ab. Eine Einigung mit den vier Andenländern erschien der EU nicht möglich. Sie schloss daraufhin Bolivien von den Verhandlungen aus.
Mit Kolumbien, Peru und Ecuador wurde zwar weiter verhandelt – jetzt allerdings ging es der EU nur noch um ein Handelsabkommen. Die beiden anderen im Assoziationsabkommen vorgesehenen Säulen fielen vollständig unter den Tisch. Ecuador zog sich deshalb im Juli 2009 aus den Gesprächen zurück.
Zudem besteht die Gefahr, dass das Freihandelsabkommen die regionale Integration der Andenländer unterminieren und die Ausbeutung ihrer natürlichen Ressourcen sowie die Privatisierung öffentlicher Güter beschleunigen wird. Die soziale Kluft könnte sich vergrößern, und die Möglichkeiten einer eigenständigen Entwicklung würden massiv behindert. Das Abkommen ignoriert die dramatische Lage der Menschenrechte in Kolumbien eben so wie die Forderung nach einer Beteiligung der Zivilgesellschaft.
Über das Abkommen und den Widerstand, den bestimmten soziale Bewegungen in Lateinamerika und Europa leisten, sprechen Darius und Viviana von Radio Onda mit Nohora Tovar (Vicepräsidentin Fetramecol (Mitglied in der CTC), Partnergewerkschaft der IG-Metall war im Dezember 2009 und November 2010 im Rahmen einer Gewerkschaftsdelegation (organisiert vom DGB Bildungswerk) bereits in Deutschland – auch zum Thema Freihandelsabkommen und Gewerkschaftsrechte in Kolumbien, und Maria del Pilar Silva Garay: Anwältin und Mitglied der Menschenrechtsorganisation Colectivo de Abogados José Alvear.
Beide befinden sich auf eine Infotour durch einige Länder Europas. Mehr Information über die Tour in Deutschland und weitere Länder, sowie über die Veranstaltung am 24.03.2011 in Berlin und am 24.03.2011 in Dresden findet ihr unter www.fdcl.de
Matraconda
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